Darüber informierte Dezernent Michael Dinklage den Haupt- und Finanzausschuss (HuFA) am Nachmittag. Die Stadt Marl hat als sogenannte Stärkungspaktkommune die Verpflichtung, jährlich einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Das wurde mit dem Haushaltsbeschluss 2021 wieder erreicht. Damit hat die Stadt Marl auch im 10. und letzten Jahr des Stärkungspaktes eine Haushaltsgenehmigung erzielt und befindet sich weiterhin in einer geordneten Haushaltswirtschaft. „Verwaltung und Politik haben während der Corona-Pandemie gemeinsam konstruktiv bei der Erstellung des Haushalts zusammengearbeitet. Das erfreuliche Signal der Bezirksregierung ist die verdiente Bestätigung für diese Bemühungen“, sagte Michael Dinklage.
Finanziellen Auswirkungen der Pandemie
Laut Bezirksregierung weist der Gesamtergebnisplan für das Jahr 2021 ein positives Ergebnis von 152.732 Euro aus. Nach Erhalt der Originalverfügung und Bekanntmachung im Amtlichen Bekanntmachungsblatt der Stadt Marl kann der Haushalt 2021 in Kürze in Kraft treten. Damit können die für 2021 geplanten und vom Rat der Stadt Marl beschlossenen Maßnahmen nunmehr auch umgesetzt werden.
Darüber hinaus informierte Stadtkämmerer Michael Dinklage den HuFA auch über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Die Corona-bedingten Mindereinnahmen bzw. Mehrausgaben, die aufgrund einer Sonderregelung des Landesgesetzgebers durch eine Bilanzierungshilfe isoliert werden können und damit den rechnerischen Haushaltsausgleich in 2021 erst ermöglichen, werden mit knapp 60 Millionen Euro kalkuliert.
Dokument: Berichtsvorlage 2021/0199
Bürgerbeteiligung für den Volkspark
Der HuFA tagte am Dienstag aufgrund der Corona-Pandemie anstelle des Rates. Das Gremium beschloss einstimmig, dass die Verwaltung einen landschaftsarchitektonischen Wettbewerb für die Sanierung und Entwicklung des Volksparkes unter breiter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger durchführen soll. Wie berichtet, will die Stadt Marl den Volkspark in Alt-Marl neu gestalten und beispielsweise die Grünflächen rund um das Volksparkstadion erweitern, zeitgemäße und zukunftsweisende Freizeit- und Erholungsangebote schaffen, den Wald verjüngen sowie die Teiche und den Weierbach wasserökologisch sanieren.
Außerdem soll das ehemalige Fußballstadion zu einer erweiterten Parkanlage umgestaltet werden. Bekanntlich wirbt Marl für die Aufnahme des Volksparkes als Premium-Projekt in die Projektliste der Internationalen Gartenbau-Ausstellung IGA 2027. Die Stadt erhielt für die Erneuerung des Volksparks in Alt-Marl zuletzt 4,41 Millionen Euro an Fördermitteln vom Bund. Im Haushalt sind für das Projekt in diesem Jahr fünf Millionen Euro bereitgestellt.
Mehr zur Aufwertung des Volksparkes in Kürze auf www.marl.de.
Dokument: Beschlussvorlage 2021/0155
Neuaufstellung Flächennutzungsplan
Darüber hinaus hat der HuFA grünes Licht für die Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplans gegeben. Der Plan informiert in Grundzügen über die seitens der Stadt langfristig geplante Art der Bodennutzung. Er stellt für einen Zeitraum von ca. 15 Jahren dar, welche Flächen im Stadtgebiet einer baulichen Nutzung (Wohnen, Gewerbe, Verkehr) zugeführt oder welche Flächen unbebaut (Landwirtschaft, Wald) belassen werden sollen. Eine wesentliche Grundlage für die Inhalte des Flächennutzungsplanes bildet das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2025+.
Dokument: Beschlussvorlage 2021/0142
Alle politischen Anträge wurden aufgrund der pandemischen Lage mehrheitlich auf die Ratssitzung am 30. Juni vertagt. Die vollständige Tagesordnung des HuFA vom 18. Mai mit allen Berichts- und Beschlussvorlagen gibt es im Rats- und Bürgerinformationssystem.