Zustimmung zur Kreditaufnahme liegt jetzt vor

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Die lang ersehnte Nachricht ist eingetroffen: Die Kommunalaufsicht hat jetzt mitgeteilt, dass sie keine Bedenken hat, wenn die Stadt Marl im laufenden Hauhaltsjahr für wichtige Investitionen Kredite in Höhe von maximal 3,025 Millionen Euro aufnimmt.

„Damit können die im Februar vom Rat der Stadt unter Vorbehalt beschlossenen Investitionen für 2010 getätigt werden", teilte Bürgermeister Werner Arndt am Donnerstag (8.7.) mit. Auf der Liste stehen vor allem Investitionen in die Sanierung der Scharounschule, das neue Sportzentrums Triple X an der Hagenstraße sowie in die Turnhalle der Johannesschule und das Feuerwehrgerätehaus in Marl-Polsum.

Für beide Investitionen erhält die Stadt zwar erhebliche Fördermittel, muss zur Finanzierung aber einen eigenen Anteil beisteuern. Da Marl den Eigenanteil mit Krediten finanzieren muss und schon jetzt von Überschuldung bedroht ist, gab die Kommunalaufsicht erst nach intensiven Beratungen „grünes Licht" für die zusätzlichen Kreditaufnahmen. Die größten Positionen bilden die Kredite für die Scharounschule mit ca. 1,17 Millionen Euro und Triple X mit 1,0 Millionen Euro.

Die Kommunalaufsicht weist in ihrem Schreiben ergänzend daraufhin, dass die Stadt Marl nicht davon ausgehen könne, in den nächsten Jahren ebenfalls die Zustimmung zu einer Kreditaufnahme in vergleichbarer Höhe zu erhalten. Die Stadt müsse ihren Investitionshaushalt für die Folgejahre möglichst so planen, dass eine Kreditaufnahme für teil- und unrentierliche Investitionen nicht erforderlich werde.

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Jetzt ist auch der Weg frei für Investitionen in die Scharounschule.