Aufgrund der Pandemie kann der Rat seine Rechte auf den Haupt- und Finanzausschuss (HuFA) übertragen, wenn mindestens zwei Drittel der Ratsmitglieder sich dafür aussprechen. Die Stadtverwaltung hatte deshalb zuvor in Abstimmung mit den Fraktionen alle Ratsmitglieder befragt. Das Ergebnis: Der Rat überträgt seine Entscheidungsbefugnisse für die Januar-Sitzung auf den HuFA, dessen Besetzung den Mehrheitsverhältnissen im Stadtrat entspricht.
Einhaltung der Abstands- und Hygienevorschriften
Damit steht auch der Tagungsort fest. Da dem HuFA 15 Mitglieder und der Bürgermeister als Vorsitzender angehören, kann die Sitzung Corona-konform unter Einhaltung der Abstands- und Hygienevorschriften im großen Sitzungssaal des Rathauses stattfinden. Ein Ausweichen in die Aula der Scharounschule ist – im Unterschied zu Ratssitzungen – nicht erforderlich. In einer Videokonferenz auf Einladung von Bürgermeister Werner Arndt hatten sich die teilnehmenden Fraktionen gestern auf Dienstag, den 26. Januar, um 16 Uhr als Termin verständigt.
Auch die gesetzlich vorgeschriebene Öffentlichkeit der Sitzung ist gewährleistet. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Sitzung mit Maskenschutz und in gebührendem Abstand zueinander im offenen Foyer des Sitzungstraktes verfolgen.
"Kluge und pragmatische Entscheidung"
Bürgermeister Werner Arndt sprach von einer „klugen und pragmatischen Entscheidung im Interesse der Demokratie und des Schutzes der Gesundheit aller Beteiligten“. Die rechtliche zulässige Reduzierung von Kontakten im Rahmen der politischen Gremienarbeit sei „ein Gebot der Stunde“. Arndt: „Die Gesundheit aller geht vor“.
Vor dem Rat waren bereits die Sitzungen der Fachausschüsse abgesagt worden. Die Ausschussmitglieder sind nach Auskunft von Bürgermeister Werner Arndt deshalb aber keineswegs untätig geblieben. Sie befassen sich „im Rahmen eines interfraktionellen Austausches“ in Video-Konferenzen mit aktuellen Themen, die von den jeweiligen Vorsitzenden festgelegt und zum Teil voraussichtlich auch auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 26. Januar stehen werden. Die Tagesordnung wird zurzeit erstellt und im Laufe des morgigen Mittwochs (20.01.) auf der Homepage der Stadt Marl veröffentlicht (Stichwort „Ratsinformationssystem“).
