Quorum wurde deutlich überschritten
Mit dem Bürgerbegehren wollen die Initiatoren erreichen, dass die Bedingungen für das Radfahren verbessert und Marl wieder zu einer fahrradfreundlichen Stadt wird. Dafür hatte die Initiative nach eigenen Angaben 6.275 Unterschriften gesammelt und im Mai an Bürgermeister Werner überreicht. Die Stadtverwaltung hatte die Unterschriften geprüft und festgestellt, dass mit 5.899 Unterschriften das erforderliche Quorum von 4160 Unterschriften deutlich überschritten wurde.
Suche nach Fördermöglichkeiten
Der Rat hat daraufhin unter Vorsitz von Bürgermeister Werner Arndt mit großer Mehrheit die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt und den Radentscheid unterstützt. Auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Wählergemeinschaft Die Grünen, Die Linke und Bündnis 90 / Die Grünen wurde die Verwaltung beauftragt, die aus dem Radentscheid resultierenden Maßnahmen - soweit noch nicht geschehen - in das Mobilitätskonzept der Stadt Marl zu übernehmen und gezielt nach Fördermöglichkeiten für die einzelnen Vorhaben zu suchen.
Entwicklung eines Radwegenetzes
Das bedeutet, dass ab 2021 in den acht folgenden Jahren schrittweise unter anderem ein engmaschiges Radwegenetz entwickelt, Radwege saniert und neu gebaut, zusätzliche Fahrradstreifen angelegt, Kreuzungen komfortabler und sicherer gestaltet sowie Fahrradabstellplätze und eine „grüne Welle“ für Radfahrer eingerichtet werden sollen. Die Stadtverwaltung hatte in einer Kostenschätzung für das Bürgerbegehren den Gesamtbetrag mit fast 65 Mio. Euro kalkuliert.
"Ein besonderer Tag für Marl"
"Heute ist ein ganz besonderer Tag für Marl", freute sich Ludger Vortmann, Sprecher der Radentscheid-Initiative. Die Zustimmung zum Radentscheid sei eine "Weichenstellung für mehr Mobilität, mehr Klimaschutz und Lebensqualität in Marl".
Mobilitätskonzept beschlossen
Kurz zuvor hatte der Rat das städtische Mobilitätskonzept für die langfristige Verkehrsplanung in Marl beschlossen. Mit dem Konzept will die Stadt die stadtverträgliche Mobilität und insbesondere die umweltverträglichen Verkehrsarten fördern, darunter auch den Radverkehr.
Rat tagt erstmals in der Scharounschule
Um die Hygiene- und Abstandsregelungen zum Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus einhalten zu können, wurde die Ratssitzung aus dem Rathaus in die Aula der Scharounschule verlegt. Bürgerinnen und Bürger konnten die öffentliche Sitzung im Foyer verfolgen, die Redebeiträge wurden dorthin per Lautsprecher übertragen.
