Als Bürgermeister freue ich mich darüber, dass im ersten Jahr meiner Amtszeit auch unter äußerst schwierigen wirtschaftlichen und finanziellen Bedingungen wichtige Projekte weiter vorangebracht und abgeschlossen sowie neue Vorhaben auf den Weg gebracht werden konnten. So konnten wir in diesem Jahr den neuen Zentralen Betriebshof mit seinem modernen Wertstoffhof eröffnen und mit der vollendeten Sanierung des Rathaussees die Aufenthaltsqualität unseres Stadtzentrums spürbar verbessern.
Das Projekt „Soziale Stadt Hüls-Süd" und die Schaffung eines attraktiven Wohnquartiers mit vielfältigen nachbarschaftlichen Angeboten schreitet dank der tatkräftigen Mitwirkung vieler Bewohnerinnen und Bewohner gut voran, und mit der Eröffnung eines neuen SB-Lebensmittelmarktes wurde die Attraktivität des Stadtteils Hüls zusätzlich erhöht.
Triple X und Scharounschule
Im Stadtzentrum nimmt die hochmoderne Sportanlage Triple X Gestalt an, so dass der Spielbetrieb zu Beginn der neuen Fußballsaison im kommenden Jahr aufgenommen werden kann und auch der Schulsport dort spätestens 2012 optimale Bedingungen erhält. Und ungeachtet des engen Spielraums, den uns unsere Haushaltslage für Investitionen lässt, konnten wir dringend erforderliche Sanierungen an mehreren Schulgebäuden - wie z.B. am Gebäude der Scharounschule - in die Wege leiten und auch einige Straßen zumindest teilweise erneuern.
Außerdem konnten wir den städtischen Zuschuss für die Verbraucherberatung im Marler Stern und damit für weitere fünf Jahre die Zukunft einer Einrichtung sichern, deren Angebote von vielen Bürgerinnen und Bürgern nachgefragt wird.
Kommunaler Ordnungsdienst Marl
Mit der Einrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes Marl KOM, der ab März 2011 im gesamten Stadtgebiet nach dem Rechten sehen wird, und mit der Erstellung eines Präventions- und Handlungskonzeptes gegen Gewalt in Marl haben wird dem Bedürfnis nach mehr Ordnung und Sicherheit und dem Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach einem friedlichen Miteinander Rechnung getragen.
Darüber hinaus ist es uns gelungen, zusätzliche Unternehmen anzusiedeln und dringend benötigte Arbeitsplätze zu schaffen, wie zum Beispiel im Interkommunalen Industriepark Dorsten-Marl, einem Leuchtturm der regionalen Wirtschaftsförderung. Auch wenn sich nicht alle Vorhaben verwirklichen ließen (wie etwa das chinesische Groß- und Außenhandelszentrum), werde ich als Bürgermeister keine Gelegenheit ungenutzt verstreichen lassen, um attraktive Unternehmen nach Marl zu holen und zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen.
"Westerweiterung des Chemieparks zügig voranbringen"
Aus diesem Grunde setze ich mich dafür ein, dass die Westerweiterung des Chemieparks zügig vorangebracht wird, damit sich hier - an einem der größten und führenden Chemiestandorte in Europa - möglichst bald innovative Unternehmen in Nähe zur Chemie mit zukunftsweisenden Arbeitsplätzen ansiedeln können, und dass mit der Sicherung einer zeitgemäßen Energieversorgung auch die cirka 10.000 Arbeitsplätze im Chemiepark langfristig erhalten werden können.
Auch die schulische Bildung und berufliche Qualifizierung ist für mich von zentraler Bedeutung für die Zukunft unserer Stadt und unserer Region. Wir wollen im Rahmen unserer kommunalen Möglichkeiten und gemeinsam mit den anderen Kommunen in unserer Region den jungen Menschen ein lückenloses Bildungsangebot unterbreiten - von der U 3- Betreuung über die weiterführenden Schulen bis zum Studium - und als bedeutende Chemiestadt weiterhin auch Initiativen zur Förderung der naturwissenschaftlich-technischen Bildung (MINT) unterstützen.
"Marl weiter nach vorn bringen"
Im Rahmen der Möglichkeiten, die mir das Amt des Bürgermeisters bietet, werde ich auch im kommenden Jahr meine ganze Kraft darauf verwenden, Marl weiter nach vorn zu bringen, damit Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, sich auch in Zukunft in unserer Stadt wohl und zuhause fühlen können. Gerade in finanziell schwierigen Zeiten ist es wichtig, nach vorne zu denken und die eigene Zukunftsfähigkeit zu erhalten. Die ist für mich eine ganz wichtige Voraussetzung dafür, dass wir den Strukturwandel in unserer Region weiter erfolgreich vorantreiben können.
Kohleförderung
Nach den Beschlüssen von Brüssel zur Streichung der Kohlebeihilfen spätestens 2018 benötigen wir jetzt so schnell wie möglich Klarheit, wie es mit unserer Marler Schachtanlage Auguste Victoria weitergeht. Ich erwarte, dass im neuen Jahr zügig die unternehmerischen Entscheidungen getroffen werden, ob und wie die Kohleförderung nach dem Auslaufen des Rahmensbetriebsplans 2015 fortgesetzt werden soll.
In den vergangen Wochen und Monaten habe ich mit deutlichen Worten immer wieder herausgestellt, dass der zu erwartende Verlust von Arbeitsplätzen - allein an den Standorten Bottrop und Marl wird in und außerhalb des Bergbaus mit cirka 20.000 Stellen gerechnet - von den Bergbaustädten und der Region nicht aus eigener Kraft ausgeglichen werden kann. Gemeinsam mit den anderen Städten an Emscher und Lippe haben wir viele gute Ideen und Konzepte entwickelt, um dem strukturellen Wandel zusätzliche Impulse zu geben. Dafür benötigen wir aber wirkungsvolle Starthilfen. Zu meiner großen Erleichterung gibt es inzwischen erste hoffnungsvolle Signale, dass die Landesregierung zu ihrer Verantwortung gegenüber den Bergbauregionen steht und gemeinsam mit den verbliebenen Kohlestandorten individuelle Handlungskonzepte erstellen und fördern wird.
"Sparanstrengungen konsequent fortführen"
Unabhängig davon werden wir unsere Sparanstrengungen konsequent fortführen und noch forcieren müssen, um unseren städtischen Haushalt mittelfristig auszugleichen. Zurzeit erarbeitet eine Finanzkommission aus Mitgliedern der im Rat vertretenen Fraktionen, des Personalrates und der Verwaltungsspitze konkrete Vorschläge, wie und wo wir in den nächsten Jahren zusätzlich sparen können, ohne zentrale Strukturen und Angebote aufzugeben.
"Signale sind ermutigend"
In diesem Jahr konnten wir die bilanzielle Überschuldung unserer Stadt noch abwenden, im neuen Jahr wird uns dies auch angesichts der voraussichtlich steigenden Steuereinnahmen mit größter Wahrscheinlichkeit nicht gelingen. Zumindest das Land hat in einer Sondersitzung des Landtags Hilfen zugesagt. Die Signale sind ermutigend. Für das kommende Haushaltsjahr sollen weitere Finanzhilfen folgen. Der so genannte „Stärkungspakt Stadtfinanzen" wird jedoch nur ein Tropfen auf dem heißen Stein bleiben, wenn nicht auch der Bund Verantwortung übernimmt und sich in größerem Maße an den wachsenden Sozialausgaben beteiligt. Als Ihr Bürgermeister werde ich weiter darauf pochen, dass die Städte mit dem notwendigen Geld ausgestattet werden, um die ihnen übertragenen Aufgaben auch erfüllen zu können.
Im Frühjahr erwarten wir auch das Urteil des NRW-Verfassungsgericht, vor dem wir gemeinsam mit dem Kreis Recklinghausen und den anderen kreisangehörigen Städten gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz und für eine angemessene und gerechte Finanzausstattung der Kommunen klagen. Ich habe die begründete Hoffnung, dass unsere Beschwerde zu einer Neuorientierung der Gemeindefinanzierung und zu einer Entlastung der Städte und Gemeinden führen wird und uns damit Sparmaßnahmen erspart bleiben, die an die Grenzen des Zumutbaren reichen würden.
Zukunftsfähigkeit der Stadt
Mir geht es hierbei vor allem um die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt, die neue finanzielle Spielräume braucht. Diese gilt es zurück zu gewinnen, um unsere Schwerpunkte für ein zukunftsfähiges Marl auch verlässlich und verantwortlich in die Tat umsetzen und finanzieren zu können. Ein besonderer Handlungsbedarf ergibt sich für uns aus dem Zustand der vorhandenen Stadtstraßen sowie der Rad- und Fußwege in Marl.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, welche Erwartungen und Wünsche sich im neuen Jahr erfüllen und welche Befürchtungen sich hoffentlich nicht bewahrheiten, wird die Zeit uns zeigen.
Ich persönlich schaue zuversichtlich nach vorn. Meine Zuversicht gründet sich vor allem darauf, dass im Rat unserer Stadt und in der Zusammenarbeit zwischen Politik, Bürgermeister und Verwaltung die Sacharbeit wieder im Vordergrund steht. Ich schaue dem neuen Jahr auch deshalb mit großer Zuversicht entgegen, weil unsere Stadt eine große Kraft besitzt, um die Herausforderungen der Zukunft erfolgreich zu gestalten. Diese Kraft ist das große bürgerschaftliche Engagement der vielen Menschen in Marl, die sich in den unterschiedlichsten Bereichen für ihre Stadt und das Allgemeinwohl in unserer Stadt einsetzen.
Gelungenes Beispiel: Kulturhauptstadt 2010
Ein besonders gelungenes Beispiel war für mich das Kulturhauptstadtjahr 2010, in dem wir uns als lebendige Kulturstadt mit einem breit gefächerten und attraktiven Kulturangebot darstellen konnten. Was die zahlreichen Gruppen, Initiativen und Einrichtungen bei uns in Marl auf die Beine gestellt haben, verdient höchste Anerkennung. Das gilt auch für das Engagement der zahlreichen Bürgerinnen und Bürger, Vereinen und Institutionen, die sich in den anderen Bereichen des Zusammenlebens für das Wohl unserer kommunalen Gemeinschaft oder auch für die Pflege der freundschaftlichen Beziehungen zu unseren Partnerstädten einsetzen, die im zurückliegenden Jahr anlässlich des zehnjährigen Jubiläums unserer Städtepartnerschaften mit Kusadasi in der Türkei und Zalaegerszeg in Ungarn weiter vertieft werden konnten.
Dank für beispielhaftes Engagement
Allen, die sich ehrenamtlich für das Wohl unserer städtischen Gemeinschaft engagieren, möchte ich heute dafür von ganzem Herzen Dank sagen und ebenso herzlich dazu ermuntern, dieses beispielhafte Engagement im kommenden Jahr mit neuem und unverbrauchten Elan fortzusetzen.
Positiv herausstellen möchte ich auch die enge Zusammenarbeit mit Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Sozialvereinen und Selbsthilfegruppen in der gemeinsam das Angebot an Beratungs- und Begegnungsstätten gestützt wurde.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir haben allen Grund, das neue Jahr mit Zuversicht und auch mit Freude zu begrüßen. Ein freudiges Ereignis wird der 75. Geburtstag unserer Stadt sein, den wir ab Beginn des neuen Jahres und mit einem großen Stadtfest am 16. und 17. Juli feiern möchten. Viele Vereine, Einrichtungen, Initiativen und auch einzelne Bürgerinnen und Bürger haben bereits zugesagt, sich mit eigenen Beiträgen am Stadtjubiläum zu beteiligen. Zum Mitmachen und natürlich auch zum Mitfeiern lade ich Sie, liebe Marlerinnen und Marler, schon heute herzlich ein.
Ein brasilianisches Sprichwort sagt: Nur wer an die Zukunft glaubt, glaubt an die Gegenwart.
Lassen Sie uns daher zuversichtlich nach vorn schauen und uns auf unsere Stärken und Kräfte besinnen. Dann werden wir auch die vor uns liegenden Herausforderungen beherzt und erfolgreich schultern.
Ich wünsche Ihnen viel Kraft, Gesundheit und auch Glück für ein friedliches und frohes neues Jahr 2011.
Ihr
Werner Arndt
Bürgermeister
