Hauptausschuss übernimmt Aufgaben des Rates

Der Rat der Stadt Marl überträgt für die Mai-Sitzung seine Zuständigkeiten auf den Haupt- und Finanzausschuss (HuFA). Die Ratsmitglieder haben dem Verfahren mit der erforderlichen Mehrheit zugestimmt. Die öffentliche Sitzung findet statt am Dienstag, 18. Mai 2021, um 16 Uhr im großen Sitzungsraum im Rathaus.

Peter Wenzel übernimmt Leitung

Wie die städtische Pressestelle mitteilt, kann aufgrund der Corona-Pandemie der Rat seine Rechte auf den HuFA übertragen, wenn mindestens zwei Drittel der Ratsmitglieder sich dafür aussprechen. Die Stadtverwaltung hatte deshalb zuvor in Abstimmung mit den Fraktionen alle Ratsmitglieder befragt. Das Ergebnis: Der Rat überträgt seine Entscheidungsbefugnisse für die Sitzung im Mai auf den HuFA, dessen Besetzung den Mehrheitsverhältnissen im Stadtrat entspricht. Die gesetzlich vorgeschriebene Öffentlichkeit der Sitzung ist gewährleistet. Die Leitung übernimmt Peter Wenzel (SPD) als gewählter Vertreter des erkrankten Bürgermeisters Werner Arndt.

Freiwillige Corona-Testung

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Sitzung mit medizinischem Mund-Nasen-Schutz (OP- oder FFP2-Masken) und in gebührendem Abstand zueinander im offenen Foyer des Sitzungstraktes verfolgen. Die Stadt Marl appelliert an alle Besucherinnen und Besucher, sich vor der Sitzung eigenverantwortlich einer Corona-Testung in einem der zahlreichen Testzentren etwa in Marl zu unterziehen. „Die Testung bleibt jedoch freiwillig“, sagt Sabine Terboven, Leiterin des Bürgermeisteramtes.

Wettbewerb für den Volkspark

Auf der Tagesordnung der HuFA-Sitzung steht neben dem Beschluss zur Durchführung eines landschaftsarchitektonischen Wettbewerbs mit integrierter Bürgerbeteiligung für den Volkspark in Alt-Marl unter anderem auch ein Bericht zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt 2021. Die Vorlagen sind auf der Internetseite der Stadt Marl im Rats- und Bürgerinformationssystem unter https://marl.more-rubin1.de/ veröffentlicht.

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Der Hauptausschuss übernimmt am 18. Mai die Aufgaben des Rates. Die erforderliche Zweidrittelmehrheit wurde erreicht. Foto: Stadt Marl / J. Metzendorf