Ergebnisse im HuFa vorgestellt
Im Haupt- und Finanzausschuss stellten Abteilungsleiter Thomas Nauber, Projektleiterin Birgit Cramer-Görtz sowie GPA-Prüfer Markus Daschner am Dienstag (13.3.) die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen vor. Geprüft wurden im Zeitraum Dezember 2016 bis September 2017 die Bereiche Finanzen, Personal, Sicherheit und Ordnung, Tagesbetreuung für Kinder, Schulen sowie Grünflächen.
Sparwille von Politik und Verwaltung
„Mehr als zwei Jahrzehnte Haushaltssicherung in Marl haben Spuren hinterlassen“, erklärte Thomas Nauber. „Umso mehr freuen wir uns, dass wir der Stadt Marl eine positive Entwicklung bescheinigen können“. Laut Nauber wurde die Überschuldung in 2014 beseitigt. Seit 2015 erziele die Stadt Jahresüberschüsse. Eigenkapital werde aufgebaut, Liquiditätskredite abgebaut. Nauber: „Sicher, die sprudelnde Gewerbesteuer hat dazu beigetragen, aber auch der Sparwille von Politik und Verwaltung.“
GPA als verlässliche Partnerin
Marls Bürgermeister Werner Arndt sagte, dass die überörtliche Prüfung der GPA aufzeige, „wo bei der Haushaltskonsolidierung noch der Schuh drückt“. Arndt: „Dass die GPA keine nennenswerten weiteren Einsparpotenziale entdeckt hat, spricht für den beachtlichen Erfolg der Sparbemühungen, die Verwaltung und Politik in den zurückliegenden Jahren in schwierigen Prozessen umgesetzt haben. Dieser Erfolg wurde nicht zuletzt auch dadurch möglich, weil die GPA uns in allen Beratungen stets als verlässliche Partnerin zur Verfügung stand.“
Verpflichtung zum konsequenten Sparen
Wie die Gemeindeprüfungsanstalt mitteilt, ist die Stadt Marl als Stärkungspaktkommune zum konsequenten Sparen verpflichtet. So funktionieren zum Beispiel Investitionen ins Straßen- und Gebäudevermögen nicht ohne neue Schulden. 10,9 Mio. Euro beträgt die Netto-Neuverschuldung bis 2020. Bei den Gebühren und Beiträgen hat die Stadt Marl nach Prüfung durch die GPA nahezu alle Möglichkeiten ausgeschöpft. Auch einen sparsamen Personaleinsatz bescheinigt die Prüfungsanstalt der Kommune etwa im Ordnungsamt.
Besonderheiten bei Grünflächen
Einige Besonderheiten gibt es bei den Grünflächen der Stadt Marl. Zum einen die überaus günstige Pflege und Unterhaltung der Grünflächen durch den Betriebshof. „Die Aufwendungen für die Park- und Gartenanalagen sowie die Spiel- und Bolzplätze liegen deutlich unter unseren Benchmarks“, so Birgit Cramer-Görtz. Auch die Pflege des Straßenbegleitgrüns kostet in Marl etwas mehr als der GPA-Bewertung. Das liegt nach Prüfung der Experten jedoch an der aufwendigen Pflege und Unterhaltung der insgesamt 36 Kilometer langen Alleen. Die Spielplätze in Marl sollen künftig attraktiver werden. Eine Spielplatzkonzeption wurde bereits auf den Weg gebracht.
Unterm Strich positive Ergebnisse
Insgesamt seien die Prüfungsergebnisse in den verschiedenen Verwaltungsbereichen positiv. Jetzt gelte es die Sparsamkeit aufrecht zu halten, und die Weichen für die Zukunft richtig einzustellen. „Es bleiben noch viele Baustellen und damit auch ein großer Handlungsdruck“, mahnte GPA-Abteilungsleiter Thomas Nauber. „Die aktuell hohen Gewerbesteuererträge könnten sich bei einer nachlassenden konjunkturellen Lage wieder verschlechtern. Darauf muss man vorbereitet sein“.
Die GPA NRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Internetseite unter www.gpa.nrw.de .
