Kämmerer Michael Dinklage gab der Politik gestern einen Überblick zum aktuellen Stand der Planungen. Aufgrund positiver Prognosen über die Höhe der Steuereinnahmen, der zu erwarteten Schlüsselzuweisungen und der bereits bekannten Eckdaten zur geplanten Kreisumlage lässt sich das Haushaltsjahr 2016 derzeit mit einer Überdeckung in Höhe von rd. 6,1 Mio. Euro darstellen. Bürgermeister Werner Arndt sprach von einer „historischen Marke“ auf dem Weg hin zu einem langfristig ausgeglichenen Haushalt. Für die ganz großen Freudentänze, so Arndt, sei es jedoch noch zu früh (wir berichteten).
Am Donnerstag (24.9.) wird hierüber im Rat wohl noch ausführlich diskutiert werden:
Berichtsvorlage
Eckdaten Ergebnishaushalt 2016
Eckdaten investiver Finanzhaushalt 2016
Präsentation zu den Eckdaten
Handlungskonzept Stadtmitte
Darüber hinaus war auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses auch die Beschlussvorlage (2015/0379) und der Bericht zum Handlungskonzept Stadtmitte (ISEK-Stadtmitte) vorgesehen. Allerdings plädierte die Politik bereits im Stadtplanungsausschuss (17.9.) für eine ausführliche Debatte im Rahmen einer Sondersitzung am 20. Oktober, dem der Ausschuss gestern folgte.