2.521 Einwohner weniger?
Im Mai 2011 hatte der Landesbetrieb in einer stichprobenartigen Erhebung (Zensus 2011) und Hochrechnung für Marl 84.782 Einwohner ermittelt. Das sind 2.521 Einwohner weniger als die Stadtverwaltung selbst gezählt hat - in Fortschreibung der Volkszählungsergebnisse von 1987 auf der Grundlage eigener Daten über Geburten, Sterbefälle, Zu- und Wegzüge.
Sorge um erhebliche Einnahmeverluste
Bei der Abweichung geht es nicht um belanglose Zahlenspiele, sondern um handfeste finanzielle Auswirkungen. Denn von der Einwohnerzahl hängt u.a. ab, wie viel an Schlüsselzuweisungen eine Kommune vom Land erhält. Die finanziellen Auswirkungen lassen sich aktuell zwar nicht mit letzter Genauigkeit berechnen, doch die Experten der Stadtverwaltung gehen davon aus, dass aufgrund der von IT NRW festgestellten Einwohnerzahl ab 2016 bis zu zwei Millionen Euro pro Jahr weniger an Schlüsselzuweisungen in die Kasse der Stadt fließen würden.
Rat gibt "grünes Licht" für Klage
Die Stadtverwaltung hatte ihre Bedenken gegenüber der beim Zensus 2011 ermittelten Einwohnerzahl sowie auch gegenüber der Stichprobengüte und der Zuverlässigkeit der Berechnungsmethode in einem Anhörungsverfahren dargelegt. Auf die Bedenken und Anregungen sei Landesbetrieb „jedoch nur unzureichend bis gar nicht eingegangen", teilte die Verwaltung dem Rat in einer Beschlussvorlage zur letzten Ratssitzung mit. Der Rat der Stadt folgte schließlich dem Vorschlag der Verwaltung und entschied, dass die Stadt Marl fristgerecht Klage gegen den Feststellungsbeschluss zur amtlichen Einwohnerzahl erhebt und gemeinsam mit (bisher) 20 anderen Städten eine Bonner Kanzlei mit der Prozessführung beauftragt.
Kakulierbares Prozesskostenrisiko
Die Prozesskosten für die Klage vor dem Verwaltungsgericht belaufen sich nach einer ersten Einschätzung der Verwaltung auf voraussichtlich ca. 10.600 Euro. Ein, wie auch der Rat meinte, vertretbares Risiko gegenüber drohender Einnahmeverluste von bis zu 2 Millionen Euro jährlich ab 2016.
