Der Haushaltsentwurf 2016 soll nach Angaben der Stadtverwaltung zwar erst in der Ratssitzung am 22. Oktober dieses Jahres eingebracht und dann im November beschlossen werden. Jedoch wagen Bürgermeister Werner Arndt und Kämmerer Michael Dinklage auf Basis eines Eckdatenpapiers schon jetzt einen Blick auf den Stand der Haushaltsplanungen für 2016. Und der fällt nach Angaben von Werner Arndt „überaus erfreulich“ aus. Arndt spricht von einer „historischen Marke“ auf dem Weg hin zu einem langfristig ausgeglichenen Haushalt.
Verbesserung um 3 Mio. Euro
Aufgrund positiver Prognosen über die Höhe der Steuereinnahmen, der zu erwarteten Schlüsselzuweisungen und der bereits bekannten Eckdaten zur geplanten Kreisumlage lässt sich das Haushaltsjahr 2016 derzeit mit einer Überdeckung in Höhe von rd. 6,1 Mio. Euro darstellen. Zwar stehen diesen positiven Entwicklungen erhebliche Kostensteigerungen insbesondere im Bereich Asyl gegenüber, hier gibt es aber Signale, dass sich Bund und Land in einem deutlich höheren Maße als bisher an den Kosten beteiligen werden. Die Stadt Marl erwartet auch für das laufende Jahr ein besseres Ergebnis als ursprünglich geplant. Eine Hochrechnung zur Jahresmitte deutet auf eine Verbesserung um rd. 3,0 Mio. Euro hin.
"Historische Marke"
Bürgermeister Werner Arndt spricht von einer „historischen Marke“ auf dem Weg hin zu einem langfristig ausgeglichenen Haushalt. „Für die ganz großen Freudentänze ist es zwar noch zu früh, aber die bisherige Arbeit und das Engagement von Politik und Verwaltung haben sich bereits ausgezahlt“. Wie das Stadtoberhaupt mitteilt, wird der städtische Haushalt des kommenden Jahres keinesfalls „auf Kante genäht“, sondern vielmehr „ehrlich gerechnet“. Arndt: „Als Kommune stehen wir seit fünf Jahren unter dem strengen Korsett des Stärkungspaktes Stadtfinanzen. Wenn unsere Stadt wieder handlungsfähiger werden will, müssen wir diesen steinigen Weg in der Zukunft ohne Wenn und Aber weitergehen“.
Anlage:
Eckdaten zur Aufstellung des Haushaltes 2016 (Sitzungsvorlage 2015/0378)
