Schrittweise in Richtung Normalzustand
Die Lokalpolitik in Marl will sich Schritt für Schritt wieder dem Normalzustand annähern. Deshalb wird am Donnerstag, 14. Mai, die erste Ratssitzung seit Beginn der Corona-Krise stattfinden. Natürlich unter Berücksichtigung der Regelungen der Landesverordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus und den Hygienebestimmungen des Robert Koch-Institutes. Das hat Bürgermeister Werner Arndt mit den Fraktionsvorsitzenden im Rahmen einer Videokonferenz einstimmig vereinbart. Die Abmachung beruht auf freiwilliger Basis.
„Ich freue mich sehr, dass wir der Normalität damit wieder ein Stück näherkommen“, sagt Bürgermeister Werner Arndt. „Zahlreiche Projekte der Verwaltung benötigen zur Umsetzung die politische Beratung. Mein Dank gilt den Vorsitzenden der Ratsfraktionen, die erneut ein klares Bekenntnis zur gemeinsamen politischen Verantwortung in schwieriger Zeit abgegeben haben“.
Kräfteverhältnis wahren
Um die Handlungsfähigkeit der kommunalen Vertretung wegen der Corona-Krise weiterhin sicherzustellen, haben die Politiker eine sogenannte „Pairing-Vereinbarung“ getroffen. Demnach verzichten die Fraktionen zu gleichen Teilen auf Stimmen, um das Kräfteverhältnis zu wahren. Die Abstimmung sieht vor, dass neben dem Bürgermeister anstelle der 48 im Rat vertretenen Mitglieder nur noch 25 Mitglieder der Fraktionen teilnehmen. Alle Mitglieder und das Stadtoberhaupt verfügen über eine Stimmberechtigung.
Verwaltung prüft noch
Die 48. Sitzung des Rates soll im großen Sitzungssaal im Rathaus stattfinden. Die Verwaltung prüft derzeit, welche Vorkehrungen getroffen werden müssen, um die notwendigen Corona-Vorgaben einzuhalten. Alternativ könnte der Stadtrat in der Aula der Scharounschule tagen. Die Ratssitzung wird auch für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich sein.
Die Stadt Marl weist darauf hin, dass bis auf Weiteres alle Fachausschüsse im Einvernehmen mit den Ausschussvorsitzenden abgesagt worden sind.
