Dialog im Ältestenrat soll zur Versachlichung beitragen

Um „zur Versachlichung“ der in den Medien geführten Diskussion über die Absage der Fachausschusssitzungen beizutragen, hat Bürgermeister Werner Arndt die Vertreterinnen und Vertreter der Ratsfraktionen für Dienstag zu einer Sitzung des Ältestenrates eingeladen.

Arndt möchte nach eigenen Worten „dazu beitragen, Missverständnisse und Fehldeutungen auszuräumen“. Dass politische Entscheidungsprozesse infolge einer Pandemie unterbrochen werden und neu gestaltet werden müssen, sei bisher einmalig und stelle für alle Beteiligten „eine Situation dar, für die es keine erprobten Handlungsempfehlungen“ gebe.

Umso wichtiger sei es, gemeinsam Regelungen zu vereinbaren, „wie der demokratische Willensbildungsprozess vor Ort und die kommunale Selbstverwaltung unter Wahrung des Infektions- und Gesundheitsschutzes der Ausschuss- und Ratsmitglieder sowie der Besucherinnen und Besucher der Gremiensitzungen gewährleistet werden kann“, so Arndt. Er sei zuversichtlich, dass im Ältestenrat „in einem konstruktiven Dialog über alle Parteigrenzen hinweg“ Vereinbarungen getroffen werden, die den aktuellen Herausforderungen an die Gestaltung demokratischer Entscheidungsprozesse „in geeigneter Weise“ gerecht werden.

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Bürgermeister Werner Arndt lädt die Fraktionen jetzt zu einem Gespräch über Ausschusssitzungen ein. Foto: Stadt Marl