Für das vergangene Jahr hatte die Verwaltung zunächst mit einem Minus von 66,7 Millionen Euro geplant. Nun steht am Ende lediglich ein Defizit von 10,6 Millionen. Allein 44,6 Millionen weniger Ausgaben beziehen sich übrigens auf Sach- und Dienstleistungen. „Ähnlich wie in den Jahren zuvor konnten wir bei den Ausgaben unter den Planansätzen bleiben – Geld, das letztlich nicht benötigt und damit nicht ausgegeben wurde“, erklärt Thomas Terhorst. Für nicht ausgegebenes Geld mussten folgerichtig auch keine Liquiditätskredite aufgenommen werden. Und das wiederum bedeutet, dass die Neuverschuldung absinkt.
Budgets für Haushaltsposten geplant
Nun soll strenger und genauer hinterfragt werden, welche Mittel aus den jeweiligen Ämtern angefragt werden. Der Bürgermeister weiter: „Wir müssen uns nicht künstlich schlechter rechnen, als es in der Realität ist. Alleine in den letzten zwei Haushaltsjahren und in diesem Jahr hätten wir den Haushaltsausgleich noch durch die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage hinbekommen können, wenn in der Vergangenheit realistischer geplant worden wäre!“ Um dies in Zukunft zu vermeiden, sollen für die jeweiligen Haushaltsposten Budgets vorgegeben werden, die sich an den Durchschnittsausgaben der vergangenen drei Jahre orientieren.
Hoffnung steigt
„Allerdings sind wir nach wie vor von externen, nicht beeinflussbaren Faktoren abhängig“, so Kämmerer Daniel Greb. Denn viele grundsätzliche Probleme wie geringes Wirtschaftswachstum und mehr Ausgaben für soziale Leistungen bleiben. Gleichwohl müsse auch die Stadt ihren Beitrag leisten.
Entwurfsplanung für Friedenspark steht
Die Entwurfsplanung zur Umgestaltung des alten Friedhofs Brassert zum Friedenspark steht. Nach weiteren Prüfungen hat die Verwaltung dem Rat jetzt einen entsprechenden Beschluss vorgelegt, der auch Zustimmung fand. Weil es Bedenken wegen der Parkplätze und Baumfällungen im südlichen Eingangsbereich gab, hatte die Stadt die Auslastung des Parkplatzes am Creiler Platz vom 14. April bis 30. Mai detailliert dokumentiert. Das Ergebnis zeigt eine nur moderate Nutzung: Der Dauerparker-Bereich mit elf Stellplätzen ist im Schnitt nur zu 48 Prozent ausgelastet; der Parkscheiben-Bereich mit 61 Stellplätze lediglich zu 41 Prozent.
Pflanzung von großkronigen Bäumen
Damit war aus Verwaltungssicht der aktuelle Entwurf trotz der geplanten Eingriffe der beste Kompromiss für die geplante Öffnung und Verknüpfung des Parks zur Stadtmitte. „Zumal jede Umplanung auch förderschädlich wäre“, so die Technische Dezernentin Andrea Baudek. Im folgenden Bauprozess sollen jedoch jede Baumfällung noch einmal einzeln geprüft werden, um die Zahl der abgehenden Bäume so gering wie möglich zu halten und zusätzlich fünf großkronige Bäume im Stadtgebiet an besonders heißen Orten gepflanzt werden.
Bewohner-Anregungen werden überprüft
Anregungen der Bewohnerinnen und Bewohner aus dem Info-Spaziergang (wie adaptive Beleuchtung mit Bewegungsmeldern, überdachte Sitze, ein Wasserspender und Parkplätze direkt am "Türmchen") werden geprüft und können nach finanzieller Machbarkeit in der Ausführungsplanung ihren Platz finden. Auch dem hat der Rat jetzt zugestimmt. Damit kann die Verwaltung die Ausschreibung für den neben Volkspark und Gänsebrink dritten Stadtpark auf den Weg bringen.
